Die CDU-Lünen will auf kommunaler Ebene alle Voraussetzungen schaffen, um den Kindern und Jugendlichen unserer Stadt eine gute Grundlage für ihr weiteres Leben zu vermitteln, denn Aus- und Weiterbildung gehören zu den Kernkompetenzen einer zukunftsfähigen Gesellschaft. Deshalb sind wir es unseren Kindern schuldig, ihnen die besten Voraussetzungen dafür zu schaffen.

In der Vergangenheit ist es uns gelungen, die Schulmittel trotz aller Sparmassnahmen nicht zu kürzen. Nachdem wir die notwendigen Sparziele in unserem Haushalt erreicht haben, möchten wir die Schulmittel nun in angemessener Form pro Schüler erhöhen, damit die Schulen bessere Voraussetzungen für die Anschaffung von Lernmitteln zur Förderung der Schüler haben, denn auch die Schulen müssen den Anforderungen an einen modernen Lehr- und Lernbetrieb jederzeit gerecht werden Die Computerausstattung unserer Schulen muss ständig an den Stand der Technik angepasst werden, ebenso müssen wir die personellen und materiellen Voraussetzungen dafür zu Verfügung stellen. Auch die Ausstattung in den anderen Bereichen wie Naturwissenschaften, Literatur etc. muss auf den neuesten Stand gebracht werden. Insbesondere im Bereich Musik müssen für das Programm „ Jedem Kind ein Instrument“ die dauerhaft notwendigen finanziellen Mittel zur Anschaffung der Instrumente bereit gestellt werden. Zusätzlich kann über eine Übernahme der Kosten für die Schüler nachgedacht werden, wo die Eltern nicht bereit oder in der Lage sind, den Beitrag für den Instrumentalunterricht ab der zweiten Klasse zu übernehmen.

In den letzten fünf Jahren ist das Angebot der offenen Ganztagsschule im Grundschulbereich flächendeckend und bedarfsgerecht über das gesamte Stadtgebiet ausgebaut worden. Hier müssen wir die Entwicklung des Bedarfs der Schüler und Eltern beobachten und das Angebot entsprechend flexibel anpassen. Im Bereich der weiterführenden Schulen wollen wir auch Ganztagsangebote für alle Schulformen schaffen und diese den Eltern und Schülern anbieten. Immer mehr Familien sind auf ein zweites Einkommen angewiesen, die wir genau wie die Alleinerziehenden durch ein entsprechendes freiwillig zu wählendes Ganztagsangebot entlasten möchten. Die Betonung liegt dabei auf „freiwillig“; wer seine Kinder selbst betreuen möchte, sollte das natürlich auch können und dürfen. Hier ist bei den neuen Förderprogrammen zu prüfen, was an weiteren Ausbaukosten vom Staat gefördert wird.

Grundsätzlich steht die CDU nach wie vor zum dreigliedrigen Schulsystem. Hier finden Schüler entsprechend ihrer Begabung das auf sie zugeschnittene Angebot. Ein besonderes Augenmerk legen wir dabei auf unsere drei Hauptschulen, die wir erhalten wollen, und deren Standorte entsprechend den Anmeldungen überprüft werden müssen.

Unsere Schulen sind entsprechend dem Bedarf weiterhin instand zu halten, auszubauen oder sogar ganz neu zu bauen. Wir möchten deshalb einen Neubau in Lünen-Süd voran treiben, denn das Schulgebäude der Overbergschule wird nach einer Zusammenlegung mit der Paul-Gerhard-Schule den Anforderungen an eine moderne Schule nach heutigen Maßstäben nicht mehr gerecht. In der Geist möchten wir die Nikolaus-Groß-Schule so lange aufrechterhalten, bis eine neue Grundschule in Lünen-Mitte gebaut werden kann. Auch hier ist zu prüfen, ob ein Neubau jetzt nicht durch die neu zur Verfügung stehenden Landesmitteln, zumindest aber die Planung vorgezogen werden kann.

Grundsätzlich muss überprüft werden, ob die im Zuge der Konjunkturprogramme angebotenen Fördermittel nicht zur Optimierung unserer Schullandschaft angenommen werden. Auch wenn ein Eigenanteil bei unserer Stadt verbleibt, so erreichen wir eine vorzeitige, für uns wenig belastende Modernisierung unserer Schullandschaft und gleichzeitig dient diese Investition dem Erhalt von Arbeitsplätzen.

Die zur Verfügung stehenden Investitionsmittel im Rahmen der Haushaltssanierung für die kommende Periode – ohne Berücksichtigung der neuen Fördermittel aus dem Konjunkturprogramm sind bereits für Bauvorhaben verplant. Darunter sind auch die 4 Millionen Euro für die Modernisierung der Geschwister Scholl Schule, für die wir uns explizit eingesetzt haben, und die vom Landesbauministerium mit 2 Millionen Euro für die Sanierung energieeinsparender Maßnahmen unterstützt wurde. Die anderen schon geplanten Maßnahmen für die Legislaturperiode sollten im Rahmen des Konjunkturprogramms vorgezogen werden.

Aus dem Sportentwicklungskonzept geht der eindeutige Bedarf einer Mehrfachturnhalle im Lüner Norden hervor. Auch dieser Bau ist beschlossen und in den oben erwähnten Investitionsmitteln enthalten.

Das Sportentwicklungskonzept sieht zwar viele Sparmaßnahmen vor, es bietet aber auch allen Vereinen und den Sportlern neue Chancen. Die Schließung von Sportanlagen und die Zusammenlegung von Vereinen sollen zum Umbau und Neubau von Sportanlagen führen. Neben Kosteneinsparungen und besseren Belegungen führt dies zu attraktiveren Angeboten auf moderneren Anlagen und Synergieeffekten, wie wir es in Brambauer bereits erfahren haben.

Vereine, die ihre Sportanlagen in Eigenregie pflegen, werden von den Hallennutzungsgebühren befreit und erhalten einen Anteil der Kosten zurück. Dieser Anteil darf nicht pauschal vergeben und nur am Standard von ZGL bemessen werden. Vielmehr sind die individuellen Belange der Vereine und der Sportstätten zu berücksichtigen. Die Vereine reinigen nicht nur die Anlagen, sie halten sie vielmehr instand und tragen dabei nicht unerheblich zum Erhalt der Substanz und damit zum Vermögen der Stadt bei. Wird also eine Sportstätte gut durch den Verein gepflegt, so muss dies auch finanziell entsprechend unterstützt werden.

Eine besondere Stärkung sollen die Vereine erhalten, die einen hohen Anteil an Jugendarbeit leisten. Das Sportentwicklungskonzept sieht eine bessere Unterstützung der Jugendarbeit durch eine Erhöhung der Pro-Kopf Zuwendung vor und es fördert die Ausbildung der Lizenzübungsleiter.

Die Sportstiftung der Sparkasse hat sich bei der Förderung der Sportvereine als ausgesprochen positiv erwiesen. Die CDU-Lünen wird deshalb die Sportförderung nach dem sogenannten „III-Säulen-Prinzip“ weiter unterstützen.

Das Bäderkonzept ist nach Abstimmung mit den Schulen und Sportvereinen beschlossen, und wir werden ein neues Hallenbad mit dem neuesten technischen Standard unter Einbeziehung vorhandener Bausubstanzen erhalten. Es wird das erste Passivhaus-Bad sein und es wird allen Beteiligten von Schulen, Vereinen wie auch den Freizeitschwimmern ein optimales Angebot bieten.

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Datum : 9. September 2017
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