DSC00452webSeit 2000 setzt sich die CDU-Fraktion Lünen, an der Spitze damalig der inzwischen verstorbene Alfred Meermann, für eine Errichtung eines Haltepunktes am Römerweg in Alstedde ein. Alstedder Bürger sollen dadurch die Möglichkeit bekommen, problemlos in Richtung Enschede oder auch Dortmund fahren zu können. Nachdem das Vorhaben zunächst bis zum Frühjahr 2005 in der Planung fortgeschritten war, scheiterte die Umsetzung an den zu hoch angesetzten Kosten von knapp 1,3 Mio. Euro. Nach § 12 des ÖPNVG NRW können Investitionsmaßnahmen für ÖPNV/SPNV-Infrastruktur mit 90% der Kosten vom NWL gefördert werden. Derzeit stehen wohl weitere Fördermittel zur Verfügung, sodass das Projekt wieder in Angriff genommen werden könnte. Die Planungen, die bis 2005 entstanden waren, beinhalteten einen Bahnsteig nördlich der Bahnstrecke und westlich des Römerweges mit Zugang und Stellplätzen für Auto und Fahrrad vom Römerweg aus.

Die CDU-Fraktion hat von den Bürgern in Alstedde verschiedene Meinungen erfahren können und stellt nun den Antrag im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt, eine repräsentative Umfrage vor Ort durchzuführen, wodurch man eine Entscheidungsbasis erhalten kann. Die Stadt hätte bei einer Realisierung des Projektes Eigenanteile im Bereich der Parkplatzerrichtung sowie der Erhaltung des Haltepunktes. „Sicherlich ist eine Umsetzung zurzeit aufgrund des problematischen Haushaltes schwierig. Falls eine erhebliche Nachfrage bestünde, könnte jedoch eine weitere Entlastung des Straßenverkehrs (z.B. Pendlerverkehre zum Hauptbahnhof) durch diesen Haltepunkt Sinn ergeben“, meint Arbeitskreisleiter und Bürgermeisterkandidat Arno Feller. Deshalb ist eine Umfrage unter Nennung der Vorteile als auch der zusätzlichen Maßnahmen mit den damit verbundenen Kosten notwendig, um die tatsächliche Akzeptanz in Alstedde zu erkennen. Die CDU Fraktion Lünen stellt daher im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt den folgenden Antrag:

 

20150805 172554webAm gestrigen Mittwoch trafen sich die Fraktionsmitglieder der CDU mit einigen Anwohnern am Rondell zwischen Beethovenstraße und Hoffmannstraße in Lünen-Süd. Der Bürgermeisterkandidat Arno Feller, der selbst in der Beethovenstraße aufgewachsen ist, erklärte, dass die 3300 m² große Fläche im Zusammenhang mit der Stadtteilentwicklung ein großes Entwicklungspotential aufweist. Gemeinsam mit den Anwohnern wurde lebhaft diskutiert und der aktuelle Zustand als offensichtlich problematisch angesehen. "Der Kleinkinder-Bereich [Sandkästen, usw., Anm. d. Red.] muss kurzfristig mit einfachen Maßnahmen wieder bespielbar gemacht werden", beschloss Arno Feller gemeinsam mit den Fraktionsmitgliedern und Anwohnern, die bestmöglichst "aus ihren Alltagserfahrungen viele Ideen und Anregungen anbringen sollten, um eine Grundlage für eine Fachplanung zu schaffen. Der Standort bietet sich zu einer kombinierten Spielplatznutzung mit einem Begegnungszentrum für Jung und Alt in einer parkähnlichen Landschaft an."

Interessierte und engagierte Anwohner werden darum aufgerufen, ihre Vorschläge und Ideen im Stadtteilbüro (siehe unten) vorzustellen.

Nach einem abschließenden, lockeren Gespräch mit allen Beteiligten, trafen sich die Fraktionsmitglieder am Spielplatz der Neuen Mitte in Lünen-Süd. Dieser besteht aus einem Bolzplatz, einem abgezäunten Kleinkinder-Bereich und Spielgeräten für die Großen. Die gesamte Fläche wirkt größtenteils sauber, aufgeräumt und wird von Kindern verschiedenen Alters auch zahlreich genutzt.

Stadtteilbüro Lünen-Süd, Jägerstraße 35, 44532 Lünen-Süd, Tel.: 02306 9964513, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Die CDU-Fraktion Lünen hat die neue Mitte in Alstedde besichtigt. Hier wurde  über Jahre nach einer guten Lösung gesucht, die Nahversorgung des Ortsteils  sicher zu stellen. Beide Märkte – Rewe und Lidl – sind nun an exzellenter Stelle untergebracht und die stadtentwicklungspolitische Entscheidung für diese Standorte war richtig. Beide Märkte werden sehr gut angenommen und die Ziele, die Nahversorgung sicher zu stellen und die Kaufkraft im Ort zu halten, sind erreicht worden. Die grüne Wiese (Ortsausgang Richtung Westen), die immer wieder zur Diskussion stand, wäre falsch gewesen. Der jetzige Standort belebt den Ortskern und macht Alstedde zu einem lebendigen Stadtteil.

Arno Feller fordert Überprüfung der Bushaltehaltestelle in Alstedders neuer Mitte

Anlässlich eines Ortstermins in Alstedde wurde an der Bushaltestelle vor Rewe deutlich, dass die wartenden Busse dort zu Verunsicherungen der Verkehrsteilnehmer führen. Die Bushaltestelle liegt dort in einer Halbbucht  direkt hinter einer  anliegenden  Fußgängerampel und direkt vor der Einfahrt auf den Parkplatz des Rewemarktes. Nach Gesprächen mit Bürger/innen kommt es an dieser Stelle immer wieder zu Gefährdungen der Fußgänger, weil die Situation sehr unübersichtlich ist. Deshalb sollte dringend geprüft werden, ob die Busfahrer nicht an einer anderen Stelle Pause machen können, die Bushaltestelle verlegt werden kann oder es andere Verbesserungsansätze gibt.

LangkauGnterwebSehr geehrter Herr Kneissel,

Sie haben für Ihre Stellungnahme eine Überschrift gewählt, die treffender für Ihre Partei aber auch für Ihre eigene Person als Fraktionsvorsitzender der Bündnis 90/Grünen im Rat der Stadt Lünen nicht sein kann.

Alle Ihre Argumente in Ihrer Stellungnahme sind leider immer wieder wie eine sich wiederholende Schallplatte durch Ihre Fraktion genannt worden, selbst aber etwas zur Haushaltseinsparung beigetragen haben Sie nicht.

Im Übrigen haben Sie noch nicht bemerkt, wie einige andere Ratsherren einer Wählergemeinschaft mit denen Sie ja eine Koalition betreiben, dass es seit Beginn der Legislaturperiode 2014 keine große Koalition im Rat mehr gibt. Es war der Bürgermeisterkandidat der CDU Arno Feller, der in seinem Statement zur aktuellen Haushaltslage darauf hingewiesen und vehement angemahnt hat nun möglichst schnell entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, um die Steuereinnahmen wieder zu erhöhen und die Stadt in dieser Situation wieder auf solide Füße zu stellen. Ich zitiere weiter:

Das Entgegenkommen der Bezirksregierung, die derzeit prüft ob der Stadt mehr Zeit für die Vorlage eines ausgeglichenen Haushaltes eingeräumt werden kann, sei eine Chance aus eigener Kraft zurück zu wirtschaftlicher Stärke zu gelangen. Diese Chance müssen wir nutzen, indem wir endlich die Ausweisung neuer Wohn- und Gewerbegebiete auf den Weg bringen. Soweit die Aussage von Arno Feller.

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DroegeMiddelAnnettewebZunächst ist es  schon verwunderlich, dass ausgerechnet der Bürgermeisterkandidat  der SPD die Information weitergibt, dass die Stadt Lünen 22,5 Millionen mehr Schlüsselzuweisungen erhält. Diese Nachrichten kommen in wahlkampflosen Zeiten  gewöhnlich vom  Kämmerer.

Herr Möller gibt darüber hinaus leichtfertig den Anschein, der Notaushalt sei abgewendet und damit auch die Probleme und Ursachen für die schlechte Haushaltssituation. Auch dies  ist augenscheinlich dem Wahlkampf geschuldet. Der Bürgermeisterkandidat der SPD macht es sich hier zu einfach. Ehrlich wäre die Aussage gewesen, dass das Haushaltsloch in 2015  bestehen bleibt.  Sicherlich sind die zusätzlichen Schlüsselzuweisungen eine Entlastung – aber sie fallen erst in 2016 an.   Die aktuell fehlenden Gewerbesteuereinnahmen führen zu einem zusätzlichen Defizit von rund 20 Millionen in 2015. Das Eigenkapital der Stadt Lünen ist damit zum Jahresende aufgebraucht und wird negativ. Damit ist die Stadt überschuldet.

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Der Chefapotheker des St.-Marien-Hospitals, Herr Bernd Scharfenkamp, begrüßte die Mitglieder CDU-Fraktion zur Vorstellung der neu gebauten Apotheke. Neue gesetzliche Vorschriften zur Sterilität, die nicht optimale Lage im alten Gebäude und schwierige Lüftungsfragen machten die Investition von ca. 5,1 Mio € für die 1.500 m³ sinnvoll. Das Gebäude ist so konzipiert, dass ein zusätzliches Bettenhaus aufgestockt werden kann. Beeindruckt zeigte sich Bürgermeisterkandidat Arno Feller von den Umsetzungen der speziellen Sicherheits- und Hygienevorschriften. Besonders gerne hörten die Politiker die Information, dass die Baugenehmigung für die Apotheke besonders zügig bearbeitet wurde, was im Vergleich zu anderen Städten bei Gebäuden mit hochspeziellen Anforderungen keine Selbstverständlichkeit ist.

Der Beigeordnete der Stadt Lünen, Matthias Buckesfeld, begrüßte die CDU-Fraktion zu einer ausgiebigen und informativen Besichtigung der Baustelle an der Graf-Adolf-Straße. Das 210 Tonnen schwere Brückenelement wird durch einen Raupen-Kran in den frühen Stunden des 28.07. in die vorbereiteten Fassungen an der Lippe eingelassen und fixiert. Die anschließenden Arbeiten konzentrieren sich dann insbesondere auf Straßenbaumaßnahmen wie Asphaltierungen und Verschweißungen der Haltestreben. Nach den bisherigen Schwierigkeiten im Zusammenhang mit dem Brückenneubau erklärte Matthias Buckesfeld, dass man vollkommen im überarbeiteten Zeitplan sei und eine Fertigstellung der Brücke sowie deren Befahrbarkeit für Anfang Oktober geplant sei.

Ebenso erfreulich erscheinen die Baumaßnahmen im weiteren Verlauf der Graf-Adolf-Straße, wodurch insbesondere ein Kreisverkehr unmittelbar vor dem Brückenneubau entstehen soll. Eine Fertigstellung der Umbaumaßnahmen im Straßenverlauf ist für das Frühjahr 2016 geplant. „Damit ist dann die städtebauliche Entwicklung zwischen Rathaus und neuem Hallenbad fast rund“, betonte Bürgermeisterkandidat Arno Feller. „Lünen hat sich damit auch in diesem Bereich deutlich fortentwickelt und zeigt ein neues und modernes Gesicht, das den Bürgern den Fluss deutlich zur Naherholung im Auenbereich näher bringt.“

MarienhospitalArno Feller dankt allen Helfern. Er will dezentrale Unterbringung in kleinen Einheiten, erwartet Kostenübernahme durch Bund und Land und fordert Solidarität aller Kommunen

Nun hat auch unsere Stadt die Notunterkunft von Flüchtlingen erreicht. Die schnelle Aufnahme von 150 Personen stellt unsere Verwaltung und alle, die helfen vor eine außergewöhnliche Aufgabe. Wir - als CDU-Fraktion - können nur allen danken, die schnell und unbürokratisch im Sinne der Flüchtlinge handeln und für eine menschenwürdige Unterbringung sorgen.

Unser Ziel, für Flüchtlinge Unterkünfte in kleinen Einheiten im ganzen Stadtgebiet verteilt zu schaffen, dürfen wir aber trotzdem nicht aus den Augen verlieren. Gerade diese Herausforderung zeigt uns, dass wir uns in Zukunft darauf einstellen und handeln müssen.

Eine der Aufgaben ist auch die medizinische Versorgung, die gewährleistet sein muss. Bei einem Besuch des Marienhospitals am Donnerstag teilte uns Herr Weinand mit, dass das Marienhospital vorbereitet und in der Lage dazu ist, wenn die hausärztliche Versorgung nicht sichergestellt ist. Die Mitarbeiter kommen dafür auch zu den Flüchtlingsankömmlingen heraus. Dazu bedarf es allerdings einer entsprechenden vertraglichen Regelung und Kostenerstattung.

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Ein Nothaushalt für die Stadt Lünen ist vorerst abgewendet. Nach dem Gespräch der Stadtspitze mit der Bezirksregierung Arnsberg am vergangenen Montag (20. Juli) über den Haushalt 2015 und das weitere gemeinsame Vorgehen zeigte sich CDU-Bürgermeisterkandidat Arno Feller erleichtert. Er mahnte jedoch gleichzeitig, nun möglichst schnell entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, um die Steuereinnahmen wieder zu erhöhen und „die Stadt in dieser Situation wieder auf solide Füße zu stellen“. Das Entgegenkommen der Bezirksregierung, die derzeit prüft, ob der Stadt mehr Zeit für die Vorlage eines ausgeglichenen Haushalts eingeräumt werden kann, sei eine Chance, aus eigener Kraft zurück zu wirtschaftlicher Stärke zu gelangen. „Diese Chance müssen wir nutzen, indem wir endlich die Ausweisung neuer Wohn- und Gewerbegebiete auf den Weg bringen“, so Feller . Als Bürgermeister will er dieses Vorhaben mit oberster Priorität vorantreiben.

Angesichts wegbrechender Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 20 Millionen Euro drohte der Stadt Lünen ein Nothaushalt. Sämtliche notwendigen Investitionsmaßnahmen sowie auch die freiwilligen Leistungen wären damit auf den Prüfstand gekommen. Nun stehen der Stadt Lünen zwar höhere Schlüsselzuweisungen des Landes NRW in Aussicht, die einen Teil der Millionenverluste ausgleichen würden. Für den CDU-Bürgermeisterkandidaten Arno Feller kann dies jedoch nur eine Zwischenlösung sein.

Langfristig müsse es der Stadt gelingen, Lünen vor allem für Unternehmen und junge Familien wieder attraktiv zu machen. Durch die Ansiedlung weiterer Firmen in Lünen würden neue Arbeitsplätze geschaffen und das Steueraufkommen der Stadt somit deutlich erhöht. Im Gegenzug würden die hohen Transferkosten, die die Stadt jährlich für Sozialleistungen aufbringen muss, sinken. „Die Ausweisung eines neuen Gewerbegebietes ist deshalb ebenso dringend erforderlich wie die Schaffung neuer Wohnraumflächen speziell für Ein- und Zwei-Familienhäuser“, so Feller. „Die positiven Signale aus Arnsberg machen den Weg dafür frei.“

„Verbraucher auf Augenhöhe mit dem Anbieter“ sei das Motto der Verbraucherzentrale teilte die Regionalleiterin der Verbraucherzentrale Angelika Kestermann bei einem Besuch der CDU-Fraktion Lünen in deren Räumen in der Kirchstraße mit. Seit 40 Jahren ist Informationsstelle nunmehr in Lünen. Der am meisten von den Bürgern nachgefragte Themenkreis sei die Telekommunikation und dort besonders die Einhaltung von Installationsterminen sowie nicht nachvollziehbare Rechnungen. Gefolgt wird diese Fragestellung von Fragen rund um das Internet und dem Energiemarkt, wo sich jeweils viele schwarze Schafe tummeln.

Die Lüner Verbraucherzentrale finanziert sich hauptsächlich durch einen Kreisanteil von 60 % und einem Anteil der Stadt Lünen von 40 %, der durch vertragliche Absicherung für fünf Jahre gewährleistet ist, so dass die Geschäftsstelle gewährleistet ist. Knappe Mittel wirkten sich dort eher in dem Bereich von Einzelprojekten, wie z.B. in Schulen aus, für die nur geringe Summen zur Verfügung stünden, teilte die örtliche Leiterin Jutta Gülzow mit.

Im laufenden Jahr werde die Verbraucherberatung Schwerpunkte in den Themenkreisen Online-Einkauf, unseriöser Inkassounternehmen und Heizkosten setzen erläuterte Frau Gülzow auf Nachfrage des stellvertretenden Bürgermeister Arno Feller.

Die Mitteilung im Haupt- und Finanzausschuss, dass 20 Millionen Steuereinnahmen in diesem Jahr fehlen, macht uns sprachlos. Es ist uns unerklärlich, dass das Ende April bei den Haushaltsplanberatungen noch nicht absehbar war.

Diese Nachricht hat uns völlig überrascht, weil sie im Gegensatz zu den Nachrichten steht, die wir aus Land und Bund erhalten. Danach sprudeln die Steuern und übersteigen die Erwartungshaltungen.

Wir fordern schon eine Erklärung vom Kämmerer dazu und möchten Gründe aufgezeigt bekommen, warum ausgerechnet in unserer Stadt die Gewerbesteuereinnahmen um rund 1/3 geringer ausfallen als angenommen und auch im letzten Jahr realisiert wurden. Wichtig ist auch zu erfahren, was der Kämmerer und Bürgermeister beim Kreis hören und was uns die übergeordnete Behörde nun mit auf den Weg gibt.

Gegen solche Hiobsbotschaften kann die Kommunalpolitik nicht mehr an arbeiten. Der Nothaushalt scheint fast unausweichlich – wie sollen wir dieses Loch jetzt noch stopfen? Wir müssen Plan B aufrufen und uns damit beschäftigen, wie wir schnell wieder aus dem Nothaushalt herauskommen. Wir müssen überlegen, wie wir möglichst viele freiwillige Leistungen retten können, damit die Lebensqualität in unserer Stadt nicht zu sehr leidet und alles daran geben, weiterhin Investitionen tätigen zu können, die letztlich zu Einsparungen führen.

Diese Situation zeigt aber auch wieder, dass es notwendig wird, dass unsere Stadt und die Region vom Bund und Land Strukturabgaben erhalten. Der Weg mit anderen strukturarmen Kommunen gemeinsam diese Forderungen zu stellen, ist richtig und muss konsequent weiter beschritten werden.

Arno Feller sieht allerdings auch die Dringlichkeit die bisherigen Bemühungen und Konzentration auf die Schaffung von Arbeitsplätzen (Gewerbegebiete, Wohnangebote, Pflege des Gewerbebestandes) fortzusetzenum jede Chance für die Zukunft zu nutzen.

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